Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen für den Betrieb des E-Book-Shops der Verlagsgruppe Patmos in der Schwabenverlag AG.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Verlagsgruppe Patmos in der Schwabenverlag AG (nachfolgend Verlagsgruppe Patmos genannt).
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Datenschutzerklärung der Verlagsgruppe Patmos für die Nutzung des Onlinedienstes.
§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von der Verlagsgruppe Patmos entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden Content genannt). Sie gelten für jede Einzelabrufung von Content. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die AGB können ausgedruckt werden. Der Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache erfolgen.
§ 2 Registrierung
Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Nutzers. Die Lieferung von Content erfolgt nur für Verbraucher mit Rechnungs- und Lieferadresse in Deutschland. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch die Verlagsgruppe Patmos oder ein von ihr beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, der Verlagsgruppe Patmos Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. Die Verlagsgruppe Patmos ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
§ 3 Verfügbarkeit
Die Verlagsgruppe Patmos gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Content. Den Content von der Verlagsgruppe Patmos kann der (registrierte) Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Die Verlagsgruppe Patmos gibt keine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes. Ebenso haftet die Verlagsgruppe Patmos nicht für etwaige Störungen im Internet. Die Anzahl der Download-Versuche über den zugesandten Link ist grundsätzlich auf zehn begrenzt.
§ 4 Vertragsabschluss
Ihre Bestellung wird ausgelöst, indem Sie den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklicken. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags zum Download bereitstellen.
§ 5 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen
Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den vereinbarten Preisen zu bezahlen. Die Inrechnungstellung erfolgt durch media control im Namen und Auftrag des Verlagsgruppe Patmos (siehe Impressum). Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer.
§ 6 Copyright und Urheberrechte
Der durch die Verlagsgruppe Patmos vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer erwirbt von der Verlagsgruppe Patmos das persönliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen E-Book, um das erworbene E-Book auf Endgeräten seiner Wahl (Computer, E-Reader) zu nutzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des E-Books ist nicht gestattet. Das Produkt wird abhängig von den gewährten Verlagsnutzungsrechten mit einem Wasserzeichen oder dem Adobe DRM ausgeliefert. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen.
§ 7 Gewährleistung
Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer Anspruch auf weitere Downloads des entsprechenden Contents. Ferner haftet die Verlagsgruppe Patmos für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Verlagsgruppe Patmos oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Verlagsgruppe Patmos beruhen.
§ 8 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Wenn Sie beim Vertragsschluss Verbraucher nach § 13 BGB sind, steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die Verlagsgruppe Patmos mittels einer eindeutigen Erklärung (beispielsweise ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder Telefonanruf) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Bei telefonischer Mitteilung fallen nur die Telefongebühren an, die sich aus Ihrem Festnetz- oder Mobilfunkvertrag ergeben.
Sie können das Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auf unserer Webseite www.verlagsgruppe-patmos.de/widerruf elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z. B. E-Books), wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Der Widerruf ist zu richten an:
Verlagsgruppe Patmos
Senefelderstr. 12
73760 Ostfildern
Tel.: 0711-4406-0
Fax: 0711-4406-174
E-Mail: kundenservice@verlagsgruppe-patmos.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- nach der Lieferung von E-Books und sonstigen elektronisch übermittelten Produkten.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Schlussbestimmung
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Ostfildern. Gerichtsstand für Kaufleute ist Ostfildern.
Ostfildern im Mai 2018